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Archive für 15.10.2010

Der Privatisierungs Betrug des IMF, im Kosovo macht vor Nichts mehr halt

Was die Deutschen Berufs Ganoven der Lobbyisten und FES im Kosovo so organisieren, kann man nur Berufs Kriminalität nennen. siehe auch Thyssen und der SPD Berufs Verbrecher Michael Schäfer im Kosovo, der heute Botschafter in China ist.

Wegen Privatisierung der PTK- Regierungsputsch in Kosova
Geschrieben von Redaktion
Freitag, 15. Oktober 2010
Heute am 15. Oktober hielt die LPV ( Bewegung für Selbstbestimmung) in Kosovo, eine Pressekonferenz ab. Die LPV Vertreter in Prishtina sprachen von einem Regierungsputsch in Kosova. Sie begründeten dies mit der gestrigen Versammlung des Parlaments in der nur 50 Abgeordnete an der Abstimmung zur Privatisierung der PTK teilnahmen und mehrheitlich für die Privatisierung der PTK stimmten. Die Regierung geht von der Gültigkeit dieser Abstimmung

aus, obwohl nach der kosovarischen Verfassung mehr als die Hälfte der Parlamentsmitglieder an einer Abstimmung teilnehmen müssen. Das Parlament Kosovas hat 120 Abgeordnete, nur 50 nahmen an der Abstimmung teil, davon stimmten 2 Abgeordnete gegen die Privatisierung und es gab eine Enthaltung. Die Privatisierungsvorlage der Regierung ist nach Recht und Gesetz gescheitert. Die Ignorierung der Gesetze durch die Thaci Clique stellt nicht nur einen Verfassungsbruch dar, sondern es ist ein direkter Putsch durchgeführt worden.

Pressekonferenz der LPV

Auf der Pressekonferenz der LPV in Prishtina wurde am Anfang festgestellt: „ dass , was wir gestern sahen in der Versammlung war ein Regierungsputsch . Hashim Thaci hat alle moralischen und politischen Prinzipien verletzt. Thaci befindet sich im Widerspruch zu Recht und Gesetz.——Wie ist die Entscheidung von ein paar Leute zu werten ? Diese Entscheidung steht im Widerspruch zu dem was die Mehrheit der Menschen in Kosova will. Das was gestern in der Parlamentssitzung geschah war ein Regierungsputsch. Für die LPV stellte Visar Yimeri fest :- Die Post und Telekommunikation ( Ptk) ist das rentabelste Unternehmen in unserem Land. In den letzten Jahren führte die PTK , 300.000.000 Euro, in Form von Steuern, Dividenden usw. an den kosovarischen Staatshaushalt ab. Nach der Meinung von Experten könnte die PTK, durch die Erweiterung und Verbesserung des Unternehmens 800.000.000 Euro erwirtschaften. Die PTK hat eine riesige soziale Bedeutung für die Menschen und die Arbeiter in Kosova. Aber gestern haben wir gesehen, dass Hashim Thaci, Ahmet Shala, ihre Parteie samt ihrer Stellvertretern, andere Interesse als die der Bürger in Kosova haben. Die privaten Interessen von Thaci und Shala, sind so stark wie ihre Schuld. Diese Schuld geht so weit alle demokratischen Bestimmungen zu verletzen.———- Durch den Bruch mit mit allen Grundsätzen von Demokratie und dem Grundsatz der Gerechtigkeit, gibt dies jedem Bürger, die Legitimität Widerstand zu leisten.-
……………
Kosovo Aktuell

(Kommentar: wie die Berufs Verbrecher Familien, wie Krasniqu, oder gar Gani Geci sich dann wichtig machen im TV: einfach lachhaft, diese Politiker)

Kosova- In den Fängen des IWF
Geschrieben von A. Beqiri
Freitag, 15. Oktober 2010
Heute veröffentlichte die Tagezeitung „Koha Ditore“ einen Artikel zur Privatisierung der PTK. Unter Berufung eines „Internationalen“ hält die Zeitung fest, dass ein Rücktritt vom Privatisierungsprozess für Kosova schwere Sanktionen seitens des IWF zur Folge hätte. Der Eintritt in den Währungsfond, welcher so euphorisch gefeiert wurde, offenbart immer mehr was die Folgen sein werden. Systemtechnisch betrachtet ist der Privatisierungsprozess

nicht ein Akt einer Partei oder einer Regierung sondern eine logische Folge dessen was die Aufgabe des IWF darstellt, nämlich eine Schuldenabhängigkeit, welche auf Ewig dauert. Ein Blick auf afrikanische Länder zeigt deutlich, dass diese Schuldenabhängigkeit immer gleich abläuft. Zunächst werden Kredite an wirtschaftlich unterentwickelte Länder vergeben, dessen Zinsen nicht tragbar sind. An eine Kreditvergabe werden strikte Konditionen angehängt. Da arme Staaten oft diese Kredite benötigen, gehen sie auf solche Klauseln ein. Meist wird festgehalten, dass nach der Verschuldung, die Staaten ihre Administration „effizienter“ gestalten müssen, was nichts anderes bedeutet als Arbeitnehmer aus Staatsbetrieben zu entlassen. Ein anderer Punkt ist die Privatisierung der „Filetstücke“, was im Fall Kosova definitiv die PTK ist. Unter dem Vorwand der Standortattraktivität werden des Weiteren auch Steuersenkungen gefordert.

Zusammenfassend betrachtet laufen strukturell unterentwickelte Länder stets in den gleichen Teufelskreis. Da nach der Privatisierung die Einnahmen fehlen, die Arbeitslosigkeit steigt und die gelobten Investoren nur geringe Steuererträge abwerfen, geraten Staaten so in die totale Abhängigkeit ihrer Geldgeber. Ein einmaliger Privatisierungsertrag stet der ganzen miesere gegenüber, sozusagen ein Trostpflaster.

Es bleibt festzuhalten, dass es im Grunde genommen egal ist welche Partei regiert und den Prozess durchführt, da der Prozess als solches in einem System eingebunden ist, welches in sich die Notwendigkeit der Privatisierung sieht. Ein Stopp der Privatisierung wird somit eine Konfrontation mit dem IWF zur Folge haben. Wenn die LPV den Ausverkauf Kosovas stoppen möchte, müssen sie sich Gedanken darüber machen, wie sie das Problem mit dem IWF lösen.
…………….
Kosovo Aktuell

Kommentar: Die Privatisierungen des IMF, der Deutschen Lobby Verbrecher, der Georg Soros Betrugs Zirkel waren Welt weit ein Desaster, was Historisch bestens bewiesen ist.

Frau Clinton und das Soziale!

Vehement sprach sich Hillary Clinton für die Privatisierung der PTK ( Post und Telekommunikation) und für die Privatisierung der KEK ( Stromerzeuger) aus. Offensichtlich wusste Frau Clinton Bescheid über den Widerstand gegen die Privatisierung der PTK. Ihr Botschafter Dell drängt ununterbrochen darauf, den Privatisierungsprozess zu beschleunigen. Klar das rentabelste Unternehmen Kosovas, die PTK, soll schnellstmöglich an ausländische Investoren verscheuert werden. Danach geht es bei der KEK um den Verkauf der größten Kohlevorkommen auf dem Balkan.

http://kosova-aktuell.de/

Hillary Clintons wahre Gründe: Profite u.a. auch aus dem Drogen Geschäft!

und den Privatisierungen nach Georg Soros Methoden und was sie auf der MOON Sekte Universität von Georgtown gelernt hatte, was ja schon die Mariza Lino in Albanien praktizierte und Josef Limprecht als Botschafter in Tirana.

Frontal: Der Raubzug der Banken in der DDR

„Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“

Verantwortlich: Albrecht Müller | Druckversion | Beitrag versenden | < zurück Endlich kommen die Zweifel an der Arbeit der Treuhand und an der Weisheit der Währungsunion breiter zur Sprache. Heute Abend um 21:00 h setzt Frontal 21 seine Aufarbeitung der Vorgänge um die Treuhand und um die Währungsunion mit einer Dokumentation fort. Die Vorschau auf diese Sendung „Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“ finden Sie hier und als Anlage 1. In der Vorschau finden Sie auch weitere Links zu Teilen der Sendung. Albrecht Müller

Wenn diese Versuche der Aufarbeitung einer düsteren Geschichte auch spät kommen, es ist besser als gar nicht. Nach meinem Eindruck liegt so viel im Dunkel, dass es dringend geboten wäre, die Vorgänge um die Abwicklung der fast 8000 Betriebe der DDR, um den Verkauf der ostdeutschen Banken an die westdeutschen Banken und um die Währungsunion vom 1.7.1990 neu aufzuarbeiten. Ein neuer Untersuchungsausschuss zur Abwicklung von Betrieben durch die Treuhand wäre dringend geboten. Den Historikern allein kann man diese Untersuchung des Raubs am Vermögen der Mehrheit der Menschen in Mittel- und Ostdeutschland nicht überlassen.


Zur Abwicklung der Betriebe

frontal 21 hatte am 31.8.2010 einen Bericht über die Abwicklung eines Berliner Betriebes gebracht. Hier der Link und der Titel: „Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“ DDR-Betriebe: Abgewickelt und betrogen Den Einführungstext finden Sie in Anlage 2.
Wie dort geschildert wird, sind in der ehemaligen DDR Betriebe reihenweise unter Wert verkauft worden – an westdeutsche Geschäftsleute wie im konkreten Fall der WBB in der Dokumentation vom 31. August, an westdeutsche „Anleger“ und an Bürger der ehemaligen DDR, so weit sie gut im Geschäft waren.
Einem weiteren Kreis bekannt und dokumentiert sind nach meiner Kenntnis nur wenige Fälle. Frühere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebe können sich aber noch (!) gut an die Abwicklung erinnern. Dieses Wissen müsste systematischer gesammelt und aufbereitet werden.
Es sollte auch selbstverständlich sein, dass die Verantwortlichen, solange sie noch leben und rüstig sind, mit den Vorgängen im einzelnen konfrontiert werden. Das gilt zum Beispiel für Birgit Breuel, die der Treuhand vorstand, aber auch zum Beispiel für Hans Olaf Henkel und Klaus von Dohnanyi, die in Leipzig bei Abwicklungsvorgängen „beraten“ haben.
In die Aufarbeitung gehören auch Untersuchungen darüber, ob die Betriebe mehrheitlich wirklich so marode waren, wie das öffentlich dargestellt wurde und immer noch wird.
Welche Rolle spielten die Filialen westdeutscher Banken in Mittel- und Ostdeutschland? Ein Leser meines Buches „Machtwahn“ hatte mir nach Lektüre der Passagen über die politische Korruption den Hinweis gegeben, dass er als westdeutscher Angestellter einer Bank in Dresden sich ständig darüber wundern musste, dass in diesen Kreisen die Erhaltung von Betrieben der ehemaligen DDR keine Priorität hatte. Im Gegenteil.

Wo sind die Vermögen geblieben? Wer und wie wurde „geschmiert“?
Wenn wie im konkreten Fall der Abwicklung des Berliner Wärmebaus WBB der offizielle Substanzwert bei 160 Millionen D-Mark lag und die Treuhand den Betrieb klein rechnet und ihn für ganze zwei Millionen D-Mark an einen westdeutschen Geschäftsmann verkauft, dann kann dies nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Die Wahrscheinlichkeit, dass in vielen dieser Fälle Schmiergeld im Spiel war, ist groß. Dieses landete in der Regel in den Steueroasen. Dafür braucht man sie. Auch deshalb der Widerstand gegen ihren Abbau auch von deutscher Seite.

Währungsunion und Umrechnungskurs
Wer wie ich 1990 als Mitglied des Deutschen Bundestags der Währungsunion mit den damals beschlossenen Umtauschrelationen nicht zugestimmt hat, wurde scheel angesehen und – wie auch Oskar Lafontaine zum Beispiel – verdächtigt, gegen die Vereinigung der beiden deutschen Staaten zu sein. Ich war vor allem wegen der Belastung der ostdeutschen Betriebe durch den dann installierten Umrechnungskurs von 2:1 dagegen. Das beraubte sie ihrer Wettbewerbsfähigkeit und belastete sie mit überhöhten Schulden gerechnet in DM-West.
Es wäre jedenfalls gut, wenn endlich auch dieses Kapitel aufgearbeitet würde.

Verschleuderung der ostdeutschen Banken an die westdeutschen Banken
Dieses Thema haben wir in den NachDenkSeiten wie auch in „Machtwahn“schon oft angesprochen. Wir verwiesen auf einen verdienstvollen Artikel im Berliner Tagesspiegel vom 1.7.2005. Frontal 21 greift diese Geschichte jetzt auf: Download (Frontal21 exklusiv: Banken verdienten Milliarden an der Wiedervereinigung) Es hat lange gedauert und exklusiv ist die Nachricht auch nicht. Aber immerhin: der Vorgang wird nicht weiter totgeschwiegen, wie es mit dem Tagesspiegel-Artikel und unseren Beiträgen bisher geschehen ist.

Anlage 1:

Vorschau: Frontal21 am 14.09.2010
Frontal 21-Dokumentation
Beutezug Ost
Die Treuhand und die Abwicklung der DDR

“Das gesamte Industriekapital der DDR wurde mit einem Schlag vernichtet. Im Grunde genommen ist es eigentlich das größte Betrugskapitel in der Wirtschaftsgeschichte Deutschlands”. Der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz findet deutliche Worte für die Arbeit der Treuhand.

20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung geht die ZDF-Dokumentation “Beutezug Ost” der Frage nach: Wie konnte aus dem Wert der DDR-Betriebe, den der erste Treuhandpräsident Detlev Rohwedder auf 600 Milliarden D-Mark schätzte, ein Milliardendefizit werden? Die Treuhandanstalt, zuständig für die Privatisierung der DDR-Betriebe, hinterließ einen Schuldenberg von 250 Milliarden D-Mark (zirka 125 Milliarden Euro)……………

http://www.nachdenkseiten.de/?p=6735

August 1992, als bereits organisierte Nationalisten in der Orthodoxen Kathedrale in Tirana auftraten

>Gut zu sehen, wie alle “Albanien” Rufer, ein weisses Shirt tragen, was nach organisierten Protest aussieht, als das neue Ortodoxe Oberhaupt Anastas Janullatos gewählt wurde

15 Tetor 2010 - 15:40 | Analiza Fronëzimi i Janullatosit e vërteta përmes pamjeve të vitit 1992TIRANE- Fronëzimi i Kryepeshkopit të Tiranës, Durrësit dhe gjithë Shqipërisë, Hirësisë së tij, Anastas Janullatos është bërë mes kundërshtive të një grupi ortodoksësh shqiptarë.
“Gazeta Shqiptare” ka siguruar pamje të rralla filmike nga kjo ceremoni, të zhvilluar të dielën e 2 gushtit 1992 në Kishën Katedrale të Tiranës. Nga filmimet e xhiruara prej një video amatore, që zgjatin rreth 5 minuta, shihet qartësisht grupi i kundërshtarëve që refuzojnë Janullatosin për shkak të kombësisë së tij greke. Ata thërrasin në kor “Fan Noli, Fan Noli”, “Papa Kristo Negovani”, “Shqipëria, Shqipëria”, këndojnë himnin e flamurit si edhe këngën “Për mëmëdhenë”.

Por kundërshtitë e tyre nuk mundën dot të pengonin zgjedhjen e Janullatosit si Kryepeshkop. “Ju bëhet e ditur të gjithëve juve, se u zgjodh me vota unanime Hirësia e tij, Mitropoliti i Andrusës, imzot Anastasi”, njoftohej me mikrofon fronëzimi i Janullatosit në krye të Kishës Ortodokse Autoqefale të Shqipërisë.

Por pikërisht në këtë moment situata e krijuar brenda Katedralës së Tiranës, ka dalë nga kontrolli. Fill pas këtij njoftimi, që u pasua me lajmin se Janullatosi do të mbante një fjalim përshëndetës në gjuhën greke, turma e kundërshtarëve të tij është irrituar edhe më shumë. Menjëherë kanë filluar fishkëllimat e forta në kor ndërkohë që vërehet se ka patur një tentativë për t’iu drejtuar qendrës së kishës ku qëndronte në këmbë Janullatos sëbashku me një numër të madh priftërinjsh.
Pikërisht në këtë moment me anë të mikrofonit dëgjohen thirrjet në gjuhën shqipe që ftojnë turmën e irrituar për qetësi ndërsa nga ana tjetër vërehet se mbështetësit e Hirësisë së tij fillojnë gjithashtu në kor të brohorasin “Anastasi, Anastasi” .

Vërehet gjithashtu se një grup personash rrethojnë me nxitim për të ruajtur nga ndonjë agresion i mundshëm automjetin tip Benz, me të cilin udhëtonte Janullatos, ku qartësisht dallohej flamuri grek. Në ambjentet e brendshme të Katedrales së Tiranës, Janullatos kishte filluar ndërkaq të mbante fjalimin e tij në gjuhën greke, i cili iu përkthej në shqip besimtarëve ortodoksë nga një ndihmës i tij. Por kundërshtarët në përpjekje për të mos lejuar vijimin e kësaj ceremonie, fillojnë të këndojnë sërish këngën “Për mëmëdhenë”, pavarësisht se nga mbështetësit e Janullatosit dëgjohet të hidhen ndaj tyre fjalë ofenduese mes të cilave “ç’a janë këta maskarenj”.

(e.n/GSH/BalkanWeb)

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VIDEO: News24, pamje ekskluzive të fronëzimit të Janullatos

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