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März 2010
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Archive für 14.3.2010

Die Bestechungs Lobby in Berlin wieder aktiv beim Berliner Gerichts Senat

Achtung! Geheimjustiz !

 

 

12. März 2010

Hinweis auf das gerichtliche Verfahren 86 S 6/10 Landgericht Berlin, Littenstraße

von @ 20:49. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Zensur

Presseerklärung 10.03.2010 - Das Landgericht Berlin wird am Mittwoch, den 17.03.2010 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Berufungsinstanz) darüber entscheiden, ob die Berichterstattung, die ich auf meiner Webseite „www.buskeismus.de“ durchführe, als „Cyber-Stalking“ im Sinne des Gewaltschutzgesetzes anzusehen ist.

Die Verhandlung findet am 17.03.2010 um 10.30 Uhr im Raum III/3123, Landgericht Berlin, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin statt.

(more…)

Die Zensur hat konkrete Gesichter:

Vorsitzender Richter am Landgericht Berlin Herr Mauck

Richterin am Landgericht Berlin Frau Becker

Richter am Landgericht Herr von Bresinsky

Richterin Frau Kuhnert

Richterin Frau Dr. Hinke

Richter Herr Diekmann

Ein halbes Dutzend Medienanwälte, welche meinen,

die Zensurverbote gehen die Öffentlichkeit nichts an.

Die Zensur hat überzeugende “Argumente”:

Die Veröffentlichung

- sogar die Linksetzung auf diese schöne Entscheidung des Gerichts, auch anonymisiert  -

ist für Rolf Schälike verboten.

Die Berichterstattung betreffe lediglich privatrechtliche Auseinandersetzungen.

Öffentliche Auseinadersetzung  mit diesen massiven Zensurbegehren wird verboten.

Der Kläger möge in Ruhe gelassen werden.

http://www.buskeismus.de/stopp_zensiert.html

 

siehe auch die Berlinwasser Bestechungs Methoden mit genau diesen Richtern, welche aktiv sogar Drogen- und Visa Handel der Berliner Betrugs Mafia Firmen unterstützen!

 

Zum Korruptions Monopol, der Beliner Lobby Justiz!

 

Pressemitteilung – 937(2009)

Staatengruppe gegen Korruption veröffentlicht Bericht über Deutschland
greco europarat
Straßburg, 09.12.2009 – Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (GRECO) hat heute ihren Evaluierungsbericht der dritten Runde über Deutschland veröffentlicht (Thema I – Strafrechtliche Verfolgung, Thema II – Transparenz der Parteienfinanzierung), nachdem die deutschen Behörden ihre Genehmigung erteilt haben. Der Bericht stellt zwei getrennte Themen in den Mittelpunkt: Strafrechtliche Verfolgung von Korruption und Transparenz der Parteienfinanzierung. Die wichtigsten Schlussfolgerungen sind folgende:

Die mit der Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung von Korruption in Deutschland befassten Personen unternehmen wirkliche Anstrengungen, um die ihnen derzeit zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel bestmöglich zu nutzen. Doch trotz Deutschlands wirtschaftlicher Kraft unterliegen die rechtlichen Mittel für die Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung von Korruption bestimmten Einschränkungen, wenn es um grenzüberschreitende Formen von Korruption geht.

Es ist bedauerlich, dass der deutsche Bundestag es in der letzten Legislaturperiode nicht geschafft hat, den Gesetzesentwurf zur Überarbeitung der Bestimmungen zur Bekämpfung von Korruption zu verabschieden. Dieser Gesetzesentwurf wurde im Jahre 2007 vorgelegt und hätte Deutschland in die Lage versetzt, das Strafrechtsübereinkommen über Korruption (SEV 173) und das Zusatzprotokoll (SEV 191) sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die Korruption zu ratifizieren.

 


Jean Ziegler:
Zitat von dem UN Sonder Gesandten Jean Ziegler: Auslands Korruption und Bestechungs Firmen sind wie Terroristen zu behandeln und hier gehören die Richter auch noch dazu. zu Jean Ziegler mit TV usw..
UN-Experte Jean Ziegler: “Wirtschaftsdelikte wie Kriegsverbrechen verfolgen!”!
Diese Leute sind mit Kriegs Verbrechern und Terroristen gleich zusetzen und man kann einem promiinenten UN Experten nur zustimmen.

Fakt ist, wie viele prominente Autoren wie Jürgen Roth immer wieder schreiben, ist bereits die Justiz über die korrupte Politik ein Bündnis mit der Organisierten Kriminalität und Drogen Kartellen eng verbunden und versucht über die Hamburger und Berliner Politik Ganoven jede Art von wirksamen Polizei Aktionen gegen diese Balkan und Afghanischen Kartelle zu verhindern. Selbige sind Partner der Deutschen Politik, was von Dritten inklusive Professoren schon Tausenfach geschildert wurde.

aus BF und Quellen wie der Tagesshow

 

 

Was für ein Geschwafel: Westerwelle lobt den mazedonischen Außenminister Milososki in Berlin

Lead Top Story

Westerwelle lobt den mazedonischen Außenminister Milososki in Berlin Westerwelle: “Deutsch als Sprache im Herzen Europas. Sie ist ein wichtiger Teil unserer europäischen Identität. Und ich möchte Ihnen ein ganz aktuelles kleines Beispiel nennen, woran wir auch die politische Bedeutung unserer schönen Sprache erkennen können. Ich habe mich heute Nachmittag mit einem Amtskollegen aus Skopje getroffen - mit Antonio Milošoski. Mit ihm verantwortet ein ausgesprochener Freund Deutschlands die Außenpolitik Mazedoniens.

[ Weiterlesen… ]

Kann mir mal jemand erklären, was für einen Sinn so ein Besuch haben soll? Ausser Spesen, nichts gewesen!

Die Albaner Mafia und der Zusammenbruch ihrer illegalen Bauten

Landesweit wurden in diesem Winter viele Strassen zerstört, ca. 1.000 Häuser, weil jedermann sich zum Baufachmann ernennt und wild herum baut. Vorallem wird ohne Drainage gebaut und wie dieses Beispiel aus Durres zeigt, baute die Mafia direkt in die Lehm Berge illegal. Aber nicht genug: Obwohl der Berg sowieso an vielen Stellen rutschte, verbreiteterte man sein illegales Lokal auch noch und buddelte sich auf weitere ca. 100 Meter Straßen Länge direkt bis in eine 7 Meter Lehm Wand in den Berg hinein. Dadurch verlor der Berg entgültig, jeden Halt und rutschte bei starken Regenfällen auf die Strasse und zerstörte alle Gebäude, dieser Menschen der absoluten Unvernunft. Das einzige Gebäude, was dort noch steht, ist ein 2-stöckiges Lokal, was vorsichtig den Hang hoch gebaut wurde und alle Bäume blieben stehen. Durch die umgebende Destabilisierung, steht aber auch das Letzte Gebäude vor dem Zusammen Bruch. Bauart Albanese, und in Tirana sind 300.000 Wohungen der Bau Mafia nicht verkaufbar, weil die Fundamente zu schwach sind und die Appartment Blocks vor dem Zusammenbruch stehen. Jeder Ingenieur mit gekauften Diplom darf halt herum bauen, was ein Problem ist.

Weltweit bieten zig Websites Immobilien und Grundstücke der Albaner Mafia an. Fast alle Grundstücks Dokumente und Bau Genehmigungen sind in der Regel gefälscht, wie wir schon oft hier berichteten. Alban Yhillari ist nur als einer der Prominenten Gangster Einer davon. Selbst der sogenannte König Anwärter Leku, war am Drogen- und Waffenhandel beteiligt, und in Süd Afrika verlor er seinen Diplomaten Status deswegen.

Erdrutsch blockiert die Strasse bei der Universität von Durres und zerstört illegale Bauten

Filed under:

durres currila
Komplett zerstörten Hauses, von Leuten, welche illegal dort gebaut hatten und trotzdem immer tiefer sich in den Berg eingruben, um das besetzte Grundstück zu vergrössern

Ein Grundstücks Skandal, wo 2004 - 25 Haft Befehle erstmalig in Albanien ausgestellt wurden und zwar auch gegen den Haupt Verantwortlichen Bürgermeister Miri Hoti (wurde schon 2002 vom PM Pandeli Majko als kriminelle beschimpft, wegen seiner Umtriebe mit der Bau Mafia auch auf Antiken Gelände. Der verantwortliche Grundstücks Direktor Vasil Hila, wurde zu 12 Jahren Haft verurteilt und kam vor kurzem frei. Das nun zerstörte Mafia Lokal “LIAL”, gehörte zu seinem Familien Clan.

Foto Serie: http://bw.balkanweb.com/fotoAlbum/dritare.php?id=684&IDFoto=684


Der Grundstücks Skandal von Durres in 2004, als Vasil Hila verhaftet wurde, wegen Verkauf von privaten und Öffentlichen Grundstücken mit gefälschten Urkunden.
Seitdem ungehindert teilweise vor Jahren die Lehm Hänge neben der neuen Universtät angebuddelt wurden um illegale Häuser zu bauen, rutscht der Berg bei starken Regen nun eigentlich schon seit 10 Jahren. 2009 und 2010, gab es mehrfach Blockage der Strasse dort, die ja zu weiteren illegalen Lokalen der Albaner Mafia führt. Nun sind dortige 2-stöckige Häuser bedroht einzustürzen.

Illegale Kuh und Zeigen Herden, vernichten jede Stabilisierung des Hanges. Tausende von Häusern sind in diesem Winter eingestürzt, weil die Leute ohne Drainage bauen und irgendwo illegal im Gelände und jeden Kanal und Wasser Graben wie Bach Läufte zu schütten.

Den Bau Standard, hatte man bekanntlich schon in der Römer Zeit, heute eben nicht in Albanien. Wieviel Hirn brauchen eigentlich Menschen, das man nicht in Lehm Hänge baut? Trotzdem wird Landesweit munter so weiter gebaut.

Durrës, Kodër-Vila shembet sërish, bllokohet 4 orë rruga
» Vendosur: 11/03/2010 - 08:51

DURRES - Vetëm gjatë 24 orëve të fundit mbi 700 metra kub dhe kanë rrëshqitur nga kodrat e Durrësit. Si pasojë është bllokuar përkohësisht linja urbane Durrës-Currila, e cila mban një ngarkesë të lartë ditore për shkak të mbi 3 mijë studentëve që ndjekin këtu universitetin. Po ashtu në “grackën” e baltës kanë rënë edhe autoveturat e vogla, kalimi i të cilave ka qenë i pamundur për afro katër orë. Shiu rifillon vrullshëm dhe toka rrëshqet sërish. Ky është një “refren” i përsëritur shumë herë në Durrës gjatë këtij dimri, por për fat të keq gjatë muajit mars fenomeni ka marrë përmasa të frikshme. Kodra e pambjellë me pemë e Durrësit po shkrihet nga shiu sikur të ishte “gjalpë” dhe sipërfaqja e tokës së humbur llogaritet me hektarë të tërë, nëse në inventar veç kodrave të Durrësit fut edhe “Shkëmbin e Kavajës”, Porto-Romanon dhe disa zona të Ishmit. Gjatë orëve të natës një tjetër “ortek” balte është derdhur nga lartësia prej 100 metrash e kodrave të Durrësit, duke e nxjerrë praktikisht jashtë funksioni segmentin automobilistik Universitet-Currila. Veç disa shtëpive dëme të mëdha kanë pësuar edhe katër lokale bregdetare, muret dhe dyert e të cilave janë shqyer nga forca e argjilës në shkarje e sipër. Për të disatën herë gjatë këtij viti ka rifilluar nga Prefektura dhe Bashkia aksioni për pastrimin nga balta të rrugës-shëtitore. Sipas specialistëve të pyjores në terrenin argjilor të kodrave akacia do të ishte bima ideale për t’u mbjellë. Por fidanët e shtrenjtë të saj si dhe mungesa e specialistëve në gjendje për të mbjellë në një pjerrësi prej gati 90 gradësh, ka bërë që për momentin projekti i hartuar në bashki gjatë vitit 2004 të bëhet utopik. Shefi i pyjores Enver Maloku ka deklaruar se “në atë territor shanset më të mëdha për rritjen dhe mbijetesën e pemëve të mbjella kanë fidanët e akacies dhe të pishës”. o.u

http://www.panorama.com.al/index.php?id=39099

Weitere illegale Gebäude in der Nähe der Universität wurden 2008 abgerissen und inzwischen noch grösser wieder aufgebaut.

Im Kosovo, wird der selbe Schrott gebaut von der Albaner Mafia, wie die identischen Leute welche auch Albanien mit ihrem Schrott unsicher machen auf besetzten und geklauten Grundstücken. Illegales Bauen, dient wie Hotels und Tankstellen, vor allem der Geldwäsche.

Bad Quake Could Flatten Pristina’s New Builds
Pristina | 12 March 2010 | By Petrit Collaku

Pristina
Pristina
A mild earthquake on Wednesday has raised concerns about the number of illegal builds – most of which could not withstand a severe quake, experts warn.

Experts warn that a serious earthquake would wipe out many of Kosovo’s poorly built homes. An illegal construction boom has resulted in the erection of thousands of homes that lack the necessary safety measures to withstand earthquakes, they say.
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The Pristina municipality estimates that 70 per cent of new apartment blocks built since 1999 do not have planning permission. Following the latest quake, concerns are being raised that a larger earthquake could devastate the city because of poor construction standards and lack of inspections.

Ylber Vokshi, an independent architect, said people should “pray that no stronger earthquakes hit Kosovo” as around “99 per cent of new buildings” do not meet the necessary standards set by planning authorities to mitigate the effects of earthquakes.
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Walter Smith, head of International Real Estate Appraisal Service in Kosovo, IREAS, agreed that most illegal buildings in the country were dangerous. “In almost all cases there was a lack of inspection control from the respective municipalities,” he said.
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“The biggest problem is the lack of inspections,” Vokshi added. “Nobody knows what kind of material is being used, or the strength of the buildings.”

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Walter Smith, head of International Real Estate Appraisal Service in Kosovo, IREAS, agreed that most illegal buildings in the country were dangerous. “In almost all cases there was a lack of inspection control from the respective municipalities,” he said.
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http://www.balkaninsight.com/en/main/news/26525/

Andere Probleme in Raum, Berat, Gjirokastër, Gjorokastre

Shkatërrohet lokali në Durrës. Bllokohet rruga në Fier. Frikë në Berat dhe Gjirokastër

Rrëshqitjet masive të tokës kanë krijuar probleme serioze në disa zona të vendit. Disa banesa janë shembur, ndërkohë që qarkullimi në disa segmente nacionale ka qenë mjaft i vështirë.
Durrës

Një lokal është shembur plotësisht nga rrëshqitjet në Currila të Durrësit. Erozioni vazhdon të shkaktojë probleme dhe frikë në zonën kodrinore të qytetit, ndërsa masat për ndaljen e fenomenit janë të largëta. Një tjetër shkarje masive ka ndodhur në zonën e Currilave gjatë orëve të para të mëngjesit, duke shkaktuar shembjen e një lokali dykatësh dhe bllokimin e rrugës. Reshjet e vazhdueshme të shiut gjatë 24 orëve të fundit kanë favorizuar një tjetër rrëshqitje dherash nga kodra në lagjen nr. 1 të Durrësit, ndërsa shumë familje në këtë pjesë të qytetit jetojnë në ankth. Në momentin e shembjes, në lokal nuk ka pasur njerëz, pasi kanë qenë orët e para të mëngjesit. Gjatë muajve të fundit, pothuajse të gjitha lokalet e ndërtuara përgjatë rrugës që lidh Universitetin e Durrësit me pjesën tjetër të Currilave buzë kodrës janë mbyllur. Dherat dhe balta kanë vërshuar brenda tyre, ashtu si dhe në shtëpitë që ndodhen aty, duke shkaktuar dëme dhe kthyer në jofunksionale dhe të frikshme për t’u frekuentuar nga klientët. Bashkia ka ndërhyrë me mjetet e saj për të zhbllokuar rrugën, qarkullimi në të cilën është pezulluar për disa orë deri në largimin e dherave. Pasditen e djeshme, prefekti i Durrësit, Genci Alizoti, doli në një konferencë për shtyp duke deklaruar mbi situatën dhe veprimet që do të ndërmerren më tej. Prishja e kurorës së gjelbër të qytetit prej vitesh ka nisur të shfaqë pasoja të frikshme për të gjithë ata që kanë ndërtuar në zonën kodrinore.
Berat……………………………..

http://216.75.13.41/

In dieser Woche beschloß die Regierung auch, das umgehend eine Bestands Aufnahme gemacht wird, über die Erosions Schäden an der Küste, um dann mit Wissenschaftlern die geeigneten Maßnahmen zum Schutz der Strände und der Küsten zu beginnen.

Erhebliche Schäden gab es vor allem in Nord Albanien im Golf von Lezhe, Velipoje durch das höchste Adria Hochwasser seit 100 Jahren und durch starke Regenfälle überall in Albanien. Alte Bäume, wurden teilweise an ganzen Strand Abschnitten entwurzelt und ins Meer gespült. In der Currila - Durres, hat wie frühere Studien gezeigt hat, das Meer sich ca. 50 Meter in 50 Jahren zurück geholt, weil die Küste aus einem Gemisch aus Lehm - Erde besteht und ebenso die illegale Bebauung Vieles zerstört, wie bis vor wenigen Jahren auch illegalen Bäume fällen und vagabundierende Ziegen, Schafes und Kuh Herden, welche dort Nichts zu suchen haben und Ansätze von Bewuchs umgehend wieder zerstören.

Premier Berisha convenes working group meeting on coastal line erosion

Prime Minister Sali Berisha convened a meeting of the working group on protection of the coastal area and taking the proper measures. The relevant study to be conducted will cover the coastal area from Velipoja to Narta. It targets to bring to evidence the situation of the coastal line (especially the beaches). The study will be concrete, complex; it will be of utility and will make recommendations for decision-making.

In regard to concerns and the growing threat of the soil erosion which has a direct negative impact on the economic and tourist activities, the infrastructure, environment and cultural and natural values, PM Berisha in a meeting with several members of the Cabinet, scientists of the relevant field from the Polytechnic University and the Academy of Sciences held a discussion and forwarded the task of undertaking an immediate study, concrete and in several aspects.

The main issues the study must focus will be:

- Bringing to evidence the actual situation of the coastal line and the changes it has experienced during the recent decades. The expected dynamics of coastal line movement focusing especially on the sensitive areas, i.e. the beaches will also be on the focus.

- To provide recommendations for the measures and the eventual interventions that can be taken while determining where and when (according to priority), to curb the action of soil erosion.

-The financial cost of interventions in time and space (according to priority), in certain segments of the beaches as well as the total cost for an extensive and complete intervention.

On the study of the sea erosion and the measures that should be taken against it, the Prime Minister ordered the setting up of a study group composed by ministers, scientists from the Polytechnic University, Academy of Sciences and the Prime Minister’s office.

In respect of this order, the government departments, scientific institutions and all the other state institutions will make it available for the study group the most qualified experts of the field as well as the data and the necessary studies which can serve to completion of the study in time and at high quality.

10/03/2010

http://www.keshilliministrave.al/?fq=brenda&m=news&lid=12802

Die Israel Lobby

13. März 2010

Lobby? Welche Lobby?

von @ 18:22. abgelegt unter Medienmanipulation, Israel

Verhindert einen erneuten Holocaust

Das Cartoon zur Methode der systematischen Manipulation der Wahrheit durch Israel stammt von Carlos Latuff und steht unter Copyleft Lizenz.

Hier gibt es einen 5-Jahres-Plan zur strategischen Ausrichtung weltweiter Propagandamaßnahmen der Israel-Lobby für die Bekämpfung von Kritik am Apartheidstaat entwickelt von mehr als 500 Teilnehmern auf der Konferenz der Israel-Lobby im Dezember 2009 in Jerusalem. Gefordert wird die Errichtung eines zentralen “War Rooms”, in dem die Maßnahmen zur Delegitimierung der Kritik an der israelischen Apartheidpolitik, die mit Mitteln wie gesetzlichen Verboten der Kritik sowie Beschämungen, “Lächerlich-machen” und Beschimpfen von Kritikern erreicht werden soll, koordiniert werden. Für besonders wichtig hält es die Israel-Lobby, dafür zu sorgen, dass die EU die Handelsbeziehungen mit Israel nicht zuückfährt, da Israel ohne die Unterstützung durch die EU seine auf Landraub, Besatzung und Apartheid ausgerichtete rassistische Politik nicht fortführen kann. Deutsche Teilnehmer an der Weltkonferenz der Israel-Lobby waren laut veröffentlichter Teilnehmerliste: Juliane Wetzel, Nathan Gelbart, Benedikt Haller, Clemens Heni, Matthias Küntzel, Salomon Levi, Julius Schoeps, Sacha Stawski, Robin Stoller, Wahied Wahdat-Hagh und Gert Weisskirchen.

Lobby? Welche Lobby?

“Unterwanderung” der USA durch die jüdische Lobby ! Der Skandal ist programmiert 

Interview mit einer aufrechten Frau: Evelyn Hecht-Galinski 

Zionisten fälschten 1997 die Geschichte der albanischen Judenvernichtung

Sharon und die Israelischen Massaker von Sabra und Schatilia 

Israel will mit allen Mitteln einen Krieg mit dem Iran 

USA: Israel-Kritiker gemobbt 

The Israel Lobby And U.s. Foreign Policy 

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