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Archive für 3.9.2009

Planen die “Eliten” und NeoCons eine Reduzierung der Menschheit um 2/3 !

3.9.2009 by Atahualpa.

Nein zur EU-Todesstrafe

Der Vertrag von Lissabon ermöglicht die Todesstrafe und das staatliche Töten

Ein Interview mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Oliver Janich, «Focus-Money»: Herr Professor Schachtschneider, laut ihrer Klageschrift gegen den EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht ermöglicht der Vertrag die Wiedereinführung der Todesstrafe und das Töten von Menschen. Das klingt ungeheuerlich. Worauf gründet sich Ihre Argumentation?

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: Die Grundrechtecharta ermöglicht ausdrücklich in den aufgenommenen «Erläuterungen» und deren «Negativdefinitionen» zu den Grundrechten, entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland (Art. 102 Grundgesetz), Österreich und anderswo, die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.

Aber verbietet die Charta nicht die Todesstrafe?

Massgeblich dafür ist nicht Art. 2 Abs. 2 der Charta, der die Verurteilung zur Todesstrafe und die Hinrichtung verbietet, sondern die in das Vertragswerk aufgenommene Erklärung zu diesem Artikel, die aus der Menschenrechtskonvention von 1950 stammt. Nach Art. 6 Abs. 1 und Abs. 3 EU-Vertrag (EUV) in der Lissabonner Fassung werden die Rechte, Freiheiten und Grundsätze der Charta gemäss den allgemeinen Bestimmungen von Titel VII der Charta, in dem die Auslegung und Anwendung derselben geregelt ist, und unter gebührender Berücksichtigung der in der Charta angeführten «Erläuterungen», in denen die Quellen dieser Bestimmungen angegeben sind, ausgelegt.

Warum so umständlich?

Eben um diese Tatsache zu verschleiern. Den Abgeordneten wird ja nur der ohnehin schwer verständliche und viel zu lange Vertragstext vorgelegt.

Aber ist es nun eindeutig, dass das Töten von Menschen erlaubt ist, wenn der Vertrag in Kraft tritt?

Ja, die Grundrechtecharta wurde 2000 in Nizza deklariert. Aber da nicht alle Länder einverstanden waren, war sie bisher nicht völkerrechtlich verbindlich. Wenn der Vertrag in Kraft tritt, wird auch die Grundrechtecharta verbindlich.

Aber die entsprechende Passage steht ja nur in den Erläuterungen …

Diese sind nach Art. 52 Abs. 3 und 7 der Grundrechtecharta verbindlich. Sie können die entsprechende Erklärung der Erläuterung im Amtsblatt der Europäischen Union nachlesen. Da gibt es keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem: Wozu sollte man das reinschreiben, wenn man es nicht haben will?

Hat das Bundesverfassungsgericht Ihrer Interpretation mit der Anerkennung des Lissabon-Vertrags nicht eine Absage erteilt?

Überhaupt nicht. Es hat sich zu der Frage gar nicht geäussert.

Ist das üblich?

Das ist sogar der Normalfall. Wenn sich das Bundesverfassungsgericht eines Problems nicht annehmen will, äussert es sich einfach nicht dazu.

Ist das rechtlich möglich?

Das ist rechtlich mehr als bedenklich, aber Praxis.

Die Todesstrafe kann laut Erläuterung im Fall eines Krieges oder einer Kriegsgefahr eingeführt werden. Ein sehr theoretischer Fall.

Wirklich? Befinden wir uns nicht in Afghanistan im Krieg? Wer definiert den Krieg? Was ist eine Kriegsgefahr? Was war mit dem Jugoslawien-Krieg?

Aber ist es nicht normal, dass in Kriegen und Kriegszeiten zum Beispiel Deserteure hingerichtet werden?

In Diktaturen schon.

Noch beängstigender ist, dass ohne Gesetz und ohne richterlichen Beschluss bei Aufstand und Aufruhr getötet werden darf. Wer definiert das?

Eben. Nach meiner Meinung könnten die Montags-Demonstrationen in Leipzig als Aufruhr definiert werden, wie praktisch jede nicht genehmigte Demonstration. Oder nehmen Sie die Krawalle in Griechenland oder kürzlich die Demonstrationen in Köln und Hamburg. Sie brauchen ja nur ein paar «Autonome», die Steine schmeissen.

Es gibt Politiker und Juristen, die argumentieren, dass die Grundrechte eines Landes durch den EU-Vertrag nur verbessert, aber nicht verschlechtert werden können.

Die Grundrechtecharta der Europäischen Union (GrCh) enthält keinen Vorrang oder Vorbehalt der nationalen Grundrechte oder ein grundrechtliches Günstigkeitsprinzip. Wer das behauptet, beweist seine Unkenntnis des Gemeinschaftsrechts.

Wie das?

Dort wird mit dem Art. 53 der Grundrechte-charta argumentiert. Aber genau der gibt das nicht her. Dort heisst es: «Keine Bestimmung dieser Charta ist als Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich […] sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.» Wesentlich ist der Passus «in dem jeweiligen Anwendungsbereich». Wenn nämlich Gemeinschaftsrecht anzuwenden ist, sind die Grundrechte der Europäischen Union massgeblich (Art. 51 Abs. 1 GrCh), wenn nationales Recht anzuwenden ist, die nationalen Grundrechte. Beide Grundrechtetexte sind niemals gleichzeitig anzuwenden.

Aber der Europäische Gerichtshof könnte doch feststellen, dass in diesem Fall das nationale Recht Vorrang hat.

Genau das hat der EuGH noch nie getan. Er fühlt sich immer zuständig. Ausserdem ist das Verbot der Todesstrafe kein Grundrecht. Insofern zieht das Argument, die Grundrechte dürfen nicht verschlechtert werden, nicht.

Ein anderes Argument aus Kreisen der EU-Kommission lautet, der Passus wäre drin, um auch Staaten wie die Türkei aufnehmen zu können.

Das ist doch grotesk. Als Gemeinschaft müssten wir doch sagen, wir nehmen keine Länder auf, in denen Menschen getötet werden dürfen, und nicht umgekehrt.

Ist den Politikern denn bewusst, was sie da beschliessen?

Vielleicht nicht allen. Mindestens aber der CDU/CSU-Fraktion. Ich habe extra eine nur fünfseitige Zusammenfassung meiner Klage verteilen lassen, damit die Abgeordneten nicht zu viel lesen müssen. Auch der SPD dürfte die Problematik bekannt sein, weil einer ihrer Abgeordneten, nämlich Professor Meyer, in Nizza versucht hat, die Regelungen zu verhindern.

Können Sie sich einen Grund vorstellen, warum so etwas beschlossen wird?

Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr. Die Skepsis gegenüber den Regierungen und dem Apparat der EU wird immer grösser. Die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft den Druck auf die Bevölkerung.

Also will man sie niederschiessen dürfen?

So sieht es aus.

Was kann man dagegen tun?

Meiner Meinung nach berechtigt das EU-Vertragswerk, auch weil damit die Demokratie ausgehöhlt ist, zum Widerstand.

Welche Form von Widerstand meinen Sie?

Zum Beispiel Demonstrationen und alle Formen des öffentlichen Widerspruchs, der Weg Gandhis.

… die dann als Aufruhr gedeutet werden können. Das klingt nach diktatorischen Verhältnissen.

Das Wort Diktatur ist fachlich schief, aber sehr gebräuchlich. Der Begriff ist seit der Römischen Republik als befristete Notstandsverfassung definiert. Ich würde eher von Despotie, die zur Tyrannis ausarten kann, sprechen. Im übrigen: Wenn im Oktober die Iren dem Vertrag von Lissabon zustimmen, ist die Abschaffung der Todesstrafe beseitigt. •

Quelle: Focus-Money 35/2009 vom 19.8.2009

Artikel 2 der Charta der Grundrechte – Recht auf Leben

1. Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
2. Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Quelle: Charta der Grundrechte der Europäischen Union in der Fassung vom 14.12.2007,
Amtsblatt der Europäischen Union C 303/1

Erläuterung zu Artikel 2 – Recht auf Leben

1. Absatz dieses Artikels basiert auf Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), der wie folgt lautet:
«1. Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt […]».
2. Satz 2 der genannten Vorschrift, der die Todesstrafe zum Gegenstand hatte, ist durch das Inkrafttreten des Protokolls Nr. 6 zur EMRK hinfällig geworden, dessen Artikel 1 wie folgt lautet:
«Die Todesstrafe ist abgeschafft. Niemand darf zu dieser Strafe verurteilt oder hingerichtet werden.»
Auf dieser Vorschrift beruht Artikel 2 Absatz 2 der Charta.
3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen «Negativdefinitionen» auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
«Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmässig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmässig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmässig niederzuschlagen.»
b) b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
«Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden […]».

Quelle: Erläuterungen zur Charta der Grundrechte in der Fassung vom 14.12.2007,
Amtsblatt der Europäischen Union C 303/17

Artikel 52 der Charta der GrundrechteTragweite und Auslegung der Rechte und Grundsätze

[…]
(3) Soweit diese Charta Rechte enthält, die den durch die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantierten Rechten entsprechen, haben sie die gleiche Bedeutung und Tragweite, wie sie ihnen in der genannten Konvention verliehen wird. Diese Bestimmung steht dem nicht entgegen, dass das Recht der Union einen weitergehenden Schutz gewährt.
[…]
(7) Die Erläuterungen, die als Anleitung für die Auslegung dieser Charta verfasst wurden, sind von den Gerichten der Union und der Mitgliedsstaaten gebührend zu berücksichtigen.

Teuflische Pläne der EU: Rückkehr der Todesstrafe

Die Europäische Union hat beschlossen, wieder die Todesstrafe für Aufständische zu ermöglichen. Sie glauben das nicht? Die Medien haben Ihnen das verschwiegen? Dann setzen Sie sich jetzt besser erst einmal hin und atmen tief durch.
In allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ist die Todesstrafe abgeschafft. Bei inneren Unruhen ist Gefängnis derzeit das Schlimmste, was Rädelsführer von Aufständen erwartet. Mit dem Vertrag von Lissabon wird für Aufständische in der EU die Todesstrafe jedoch wieder gestattet. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise erwartet die Europäische Union in vielen Mitgliedsstaaten schwere innere Unruhen – und dringt deshalb darauf, dass der Vertrag von Lissabon nun möglichst schnell in Kraft treten kann.
Im Juni 2008 hatten die Iren gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt und damit sein Inkrafttreten vorerst blockiert. Der Vertrag von Lissabon soll die Macht der 27 EU-Kommissare erheblich ausweiten, das Amt eines mächtigen EU-Präsidenten schaffen, die nationalen Gesetze der Mitgliedsstaaten weitgehend zu historischen Relikten machen – und in bestimmten Fällen wieder die Todesstrafe ermöglichen. So wird die Todesstrafe mit Inkrafttreten des EU-Reformvertrages etwa ausdrücklich erlaubt, wenn es erforderlich ist, «einen Aufruhr oder Aufstand rechtmässig niederzuschlagen». Verhängt werden darf die Todesstrafe in der EU künftig ebenfalls «für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr». Das alles wurde im Amtsblatt der Europäischen Union im Kleingedruckten bei den Erläuterungen zur EU-Grundrechtscharta, die mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages rechtswirksam würde, veröffentlicht. Diesen Passus scheint aber niemand gelesen zu haben, denn schliesslich steht ja in Artikel 2 der neuen Grundrechtscharta:
«Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.» Das schien eindeutig – nur im Kleingedruckten stehen eben die Ausnahmen.
In diesem Kleingedruckten zum Vertrag von Lissabon, dem der Deutsche Bundestag zugestimmt hat, heisst es:
«(2) Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmässig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmässig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmässig niederzuschlagen.»
Für alle, die es genau wissen wollen: Das Zitat stammt aus dem Amtsblatt der Europäischen Union vom 14. Dezember 2007. So wird die Abschaffung der Todesstrafe im Kleingedruckten der Erläuterungen sofort wieder relativiert und aufgehoben.
Falls es gemäss zitiertem Absatz c) der Todesstrafe bedarf, um «einen Aufruhr oder Aufstand rechtmässig niederzuschlagen», dann ist das künftig – trotz offiziellen Verbots der Todesstrafe – in der EU möglich. Haben Sie das gewusst? Der Deutsche Bundestag hatte mit Zweidrittelmehrheit im April 2008 mit den Stimmen von Union, SPD, FDP und Grünen für die Aufgabe der deutschen Souveränität zugunsten der EU und für den Lissabon-Vertrag sowie die darin enthaltene Wiedereinführung der Todesstrafe in der EU für Aufständische gestimmt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte den EU-Reformvertrag in der Debatte als «grosses Projekt».
Die EU-Regierung wird mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages eine mächtige Zentralregierung – wie einst die Sowjetunion. Die einzelnen Republiken werden dann weitgehend bedeutungslos und müssen zum Wohle des Imperiums mit ihren Einzelinteressen zurückstehen. Die Iren, die im Gegensatz zu den Deutschen in einem Referendum zum EU-Reformwerk und der damit verbundenen Aufgabe ihrer Souveränität zumindest noch befragt worden waren, hatten den Vertrag von Lissabon bei der Volksabstimmung im Juni 2008 auch wegen der Rückkehr der Todesstrafe abgelehnt. Im Herbst 2009 gibt es in Irland einen zweiten Anlauf.
Damit auch alles wie geplant funktionieren kann, haben sich die 27 EU-Kommissare am 18. März in Brüssel insgeheim auf einen Coup geeinigt: Danach wollten sie vor der Abstimmung in Irland gleich mehrfach irische Gesetze brechen. So führte die EU in Irland trotz des weiterhin gültigen politischen Werbeverbots in den staatlichen Medien eine politische Werbekampagne für die Stimmabgabe zugunsten des Vertrages von Lissabon durch. Finanziert wurde das Ganze mit den Steuergeldem der EU-Bürger. Damit die Iren bei der abermaligen Abstimmung im Herbst auch «richtig» abstimmen, hatten sich die 27 EU-Staaten am 18. März in Brüssel auf Stimmenkauf geeinigt. So sollen etwa Bischöfe, die in den Kirchen zugunsten der Aufgabe der irischen Souveränität und für den Vertrag von Lissabon predigen, Geld aus den EU-Töpfen bekommen. Voranmarschiert war die Leitung des EU-Parlaments. Die verkündete sogar öffentlich, sie wolle das irische «Nein» schnellstmöglich korrigiert sehen, indem sogar unmittelbarer Druck auf die irischen Bischöfe ausgeübt werde. Viele EU-Kommissare fanden das dann doch wohl etwas zu dreist – und einigten sich auf den verdeckten Stimmenkauf.

aus: Udo Ulfkotte, Vorsicht Bürgerkrieg!
S. 361–363, ISBN 978-3-938516-94-2

Berater von Gordon Brown will britische Bevölkerung auf 30 Millionen reduzieren

Die Bevölkerung von Grossbritannien muss auf 30 Millionen fallen, sagt Porritt.
Jonathan Leake und Brendan MontagueJonathan Porrit, einer von Gordon Browns führenden «grünen» Beratern, macht darauf aufmerksam, dass Grossbritannien seine Bevölkerung drastisch verringern muss, um eine zukunftsfähige Gesellschaft zu bilden.
Porritts forderte dies auf der jährlichen Konferenz der Optimum Population Trust (OPT), deren Schirmherr er ist.
Der Trust wird Forschungsergebnisse veröffentlichen, die die Notwendigkeit darlegen sollen, die britische Bevölkerung auf 30 Millionen zu senken, wenn das Land sich selbst nachhaltig versorgen möchte.
Dies ist Teil des Gedankenguts, das hinter dem Ruf nach einer Reduzierung der Bevölkerung auf 30 Millionen steht – ungefähr auf das Niveau des viktorianischen England. •

Anmerkung des Übersetzers:
Optimum Population Trust ist einer der führenden Think tanks im Vereinigten Königreich, der sich laut eigener Beschreibung mit den Auswirkungen des Bevölkerungswachstums auf die Umwelt beschäftigt. (Quelle: google: Windows live).
Quelle: The Sunday Times vom 22.3.2009
(Übersetzung Zeit-Fragen)

Oligarchen planen Genozid an zwei Dritteln der Menschheit

Kevin Trudeau sprach persönlich mit Bilderberg-Mitgliedern

von Paul Joseph Watson

Der milliardenschwere Unternehmer Kevin Trudeau, der ständig wegen der Förderung von alternativen Gesundheitsbehandlungen schikaniert und von der FTC (Federal Trade Commission) verklagt worden ist, berichtete in der Alex Jones Show, dass elitäre Bilderberg-Mitglieder, mit denen er sich persönlich unterhalten hatte, sich wünschten und es gerne sähen, wenn «zwei Drittel der dummen Menschen» vom Planten weggewischt würden.
Trudeau räumte ein, dass er kürzlich in Griechenland war und deutete an, dass er am Treffen der Bilderberg-Gruppe teilnahm. Er sagte auch, dass er viele Bilderberg-Mitglieder, mit denen er «sich in regelmässigen Abständen unterhielt», persönlich kenne.
Überbevölkerung ist ein Hauptanliegen der Elite und war Thema eines vor kurzem in New York stattfindenden geheimen Meetings von milliardenschweren «Philanthropen».1 Die Elite bemäntelt ihr Programm mit einer humanitären Rhetorik; es sei nötig, die Weltbevölkerung mittels Empfängnisverhütung und Bildung auf natürliche Weise zu reduzieren. Dagegen hat ihr Programm, wie ausführlich von uns dokumentiert, in Wirklichkeit seinen Ursprung in der unmenschlichen Pseudo-Wissenschaft der Eugenik, welche erstmals in Grossbritannien gedieh, und in der Ideologie der Überlegenheit der Rasse und der Gene, die später von den Nazis mit Hilfe der Finanzierung von Rockefeller übernommen wurde.
«Einige Gespräche finden auf der 200 Fuss grossen Yacht vor der Küste von Monaco statt. Sie können es nicht glauben, was da wirklich hinter geschlossenen Türen vor sich geht», sagte Trudeau, indem er besonders erwähnte, dass Alex Jones solche Sachverhalte in seinen Dokumentarfilmen aufgedeckt hatte, namentlich im Film «Endspiel». Der Milliardär sagte, dass er kürzlich einige Zeit in Monaco mit Kronprinz Albert II verbracht habe.
Trudeau führte aus, dass die Eliten, mit denen er gesprochen hatte, dächten, ihre Pläne seien für das grössere Wohl der Menschheit, aber dass sie glaubten, es gäbe zwei Klassen von Menschen auf der Erde, die regierende Elite und die «Arbeitsbienen», und dass sich die «Elite» nicht unbedingt durch Geld oder Macht definiere, sondern durch ihre genetische Abstammung.
Trudeau legte Gespräche mit den Eliten in schockierenden Details offen, in denen diese schamlos ihr Begehren nach einer massiven globalen Reduktion der Bevölkerung zugaben.
«Ich bin mit den Typen, die im wesentlichen sagten, dass wir Zweidrittel der dummen Menschen aus der Welt schaffen müssten, in den Booten vor der Küste von Barbados gesessen – ich bin in den Meetings gewesen», sagte Trudeau, indem er hinzufügte, dass solche Worte nicht bösartig ausgesprochen wurden, sondern ganz sachlich, unter dem Vorwand, dass es um das Wohl des Planeten Erde gehe.
Trudeau legte offen, dass die Eliten Alex Jones als ein Ärgernis betrachten, ihn aber tolerieren, weil sie glauben, dass sowohl Jones als auch Trudeau selbst «die Menschen gegenüber solchen Realitäten desensibilieren» würden, – was gewissermassen zum Vorteil der Eliten sei.
«Es wurde mir gesagt, dass ich deshalb immer noch auf die Yachten eingeladen werde», fügte Trudeau hinzu.
Trudeau meinte, dass die Elite in zwei Lager aufgeteilt sei, eine grössere Fraktion, die «grundsätzlich glaubt, dass sie dem Rest der Bevölkerung» genetisch überlegen sei, und eine andere kleinere Fraktion, hauptsächlich aus jüngeren Menschen bestehend, die Trudeau Informationen zuführt und welche «zum Schluss gekommen sei, dass einige Menschen intelligenter, talentierter, zum Arbeiten motivierter seien als andere hauptsächlich […] aber es sollte jedermann gelingen können, nach eigener Wahl oder Initiative, erfolgreich zu sein oder zu scheitern […] und dort findet eine Spaltung, eine Aufteilung auf höchster Ebene statt», führte Trudeau aus.
Wir laden Menschen dringend ein, das ganze Interview mit Kevin Trudeau auf You Tube2 zu hören, da es mit unglaublichen Informationen über die Geisteshaltung der Elite und deren zukünftigen Vorstellungen, speziell bezüglich der Wirtschaft, vollgepackt ist. •

1 www.prisonplanet.com/secretive-rich-cabal-met-to-discuss-population-control.html
2 Das vollständige Interview mit Kevin Trudeau ist zu sehen auf www.youtube.com/watch?v=ejbBJfk61mY&feature=channel_page
Quelle: www.prisonplanet.com vom 27.5.2009
(Übersetzung: Zeit-Fragen)

«Sollte ich noch einmal geboren werden, so würde ich gerne als tödlicher Virus zurückkehren, um etwas zur Lösung des Problems der Überbevölkerung beitragen zu können.»

Prinz Philip, Duke of Edinburgh, Ehemann der Queen of England, zitiert nach:
Foreword to Fleur Cowles, If I Were an
Animal (William Morrow, publisher, 1987, ISBN 9780688061500)

zeitfragen

… Weltbevölkerung dezimieren …

Solange die Bilderberger ihre Abmachung von Athen nicht offenlegen, stehen sie unter Verdacht, sich auf Nazi-Pfade zu begeben

zf. Die englische Zeitung «The Sunday Times» berichtete am 24. Mai, dass «führende Milliardäre sich heimlich getroffen haben, um zu überlegen, wie ihr Reichtum dazu benutzt werden könnte, das Wachstum der Weltbevölkerung zu verlangsamen», und dass sie «diskutiert haben, die Kräfte zu vereinen, um politische und religiöse Hindernisse gegenüber Veränderungen zu überwinden». Interessanterweise war «das informelle Treffen am Nachmittag so diskret, dass einigen der persönlichen Berater der Milliardäre gesagt wurde, sie würden sich bei ‹Sicherheits-Briefings› (security briefings) befinden». Ferner wurde «jedem der Milliardäre fünfzehn Minuten Zeit gegeben, um sein Lieblingsthema vorzustellen. Beim Abendessen diskutierten sie, wie sie ein ‹Gesamtanliegen› (umbrella cause) schaffen könnten, das sie für ihre Interessen nutzbar machen könnten», und was entschieden wurde, war, dass «sie darin übereinstimmten, dass die Überbevölkerung Priorität hat». Letztlich «kamen sie darin überein, dass sie eine Strategie unterstützen würden, in welcher das Bevölkerungswachstum als eine potentiell zerstörerische, ökologische, soziale und industrielle Bedrohung in Angriff genommen wird». Zudem stimmten sie darin überein, dass «sie unabhängig sein müssten von Regierungsbehörden, welche nicht dazu in der Lage sind, das Unheil abzuwenden, das wir alle herannahen sehen».
Ein Gast sagte bei dem Treffen, dass «sie von Reichem zu Reichem sprechen wollten, ohne sich darüber Sorgen machen zu müssen, dass irgend etwas von dem, was besprochen wurde, in Zeitungen erscheinen und sie als alternative Weltregierung darstellen könnte.» •

Quelle: The Sunday Times vom 24.5.2009
(Übersetzung Zeit-Fragen

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Die Afghanistan Betrugs Show von Frank-Walter Steinmeier

3.9.2009 by Atahualpa.

Söldner-Skandal in Afghanistan: Die Freie Welt beim Feiern

Von Daniel Neun | 3.September 2009

Frankreichs Aussenminister Kouchner: weiter so am Hindukusch. Deutsches Aussenmininsterium bekräftigt Ultimatum der Atommächte an den Iran.

Nach der gestrigen Konferenz von 27 in den Afghanistan-Krieg involvierte Regierungen in der französischen Hauptstadt Paris hat der bekanntermassen bellizistische Aussenminister Frankreichs, Bernard Kochner, für eine Fortsetzung des Besatzungskrieges durch die Mitgliedsstaaten des Atlantikpaktes auf unbestimmte Zeit plädiert.

Ein Abzug der Besatzungstruppen aus NATO- und verbündeten Staaten sei “keine Option”, solange Afghanistan “nicht sicher genug” sei, so Kouchner bei einer Pressekonferenz in Paris (1). Der heutige Aussenminister Frankreichs hatte schon 2003 eine Teilnahme an der Invasion des Iraks gefordert, in deren Folge bis heute über eine Million Iraker getötet wurden.

“Wir wollen der afghanischen Bevölkerung unsere entscheidende Unterstützung bringen, mit Projekten die verbunden sind mit Landwirtschaft, Gesundheit und Erziehung. Natürlich müssen wir dafür Sicherheit bringen…bis die Region sicher genug ist um von diesen Projekten zu profitieren und von den grossen Summen Geldes die von der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung gestellt sind,”

werde es keinen Abzug geben, so Kouchner. Afghanistan ist seit 2001 besetzt. Nach Aussage des UN-Sonderbeauftragten Kai Eide hat die NATO “mehrere Jahre” in Afghanistan verschwendet (3). Nun, das kann man so nicht sagen. Man betrachte mal die fröhliche Sicherheitsmannschaft der “ArmourGroup North America” beim Feiern im Camp Sullivan nahe der US-Botschaft in Kabul. Die Söldnerfirma gehört dem Konzern Wackenhut Services, Inc., und bekommt vom US-Aussenministerium immerhin 189 Millionen Dollar dafür die US-Anlagen in Kabul zu bewachen, darunter die Botschaft der Vereinigten Staaten. Sicherlich hatte der französische Aussenminister diese Bilder im Sinn, als er von den “grossen Summen Geldes die von der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung gestellt” werden sprach, für “Landwirtschaft, Gesundheit und Erziehung”…

Das Ganze flog ausgerechnet durch, hihihi, die Gruppe POGO auf, ausgeschrieben “Projekt on Government Oversight” (4). Diese klärte vorgestern die US-Aussenministerin Hillary Clinton darüber auf was irgendwo in Asien, in einem der vielen unwichtigen Kriegsgebiete welche die USA seit 2001 vom Zaun gebrochen haben, so passiert und wer das alles bezahlt. U.a. erwähnte die Bürgerrechtsgruppe, dass ein Mitglied der Söldnerfirma ArmourGroup in Bagdad, so sie ebenfalls unter Vertrag ist, mehrere andere Mitglieder seiner Truppe erschossen hatte. Der Söldner war von ArmourGoup unter Vertrag genommen worden, obwohl er von einem anderen “Sicherheitsbeamten” als “wandelnde Zeitbombe” beschrieben worden war.

Derweil verlängerte die US-Regierung ihren Vertrag mit der Söldnerfirma Blackwater (mittlerweile in “Xe Services” umbenannt). Diese wird auch weiterhin im Irak und in Afghanistan eingesetzt. Dort bekommt sie 210 Millionen Dollar für die Bewachung von US-Personal, aber im Grunde sicher für “Landwirtschaft, Gesundheit und Erziehung” (5). Blackwater-Gründer Eric Prince steht derzeit in den USA vor Gericht, er wird des Mordes an mehreren Firmenmitgliedern beschuldigt welche in laufenden Verfahren wegen Kriegsverbrechen Aussagen machen wollten. (“Christlicher Kreuzfahrer” Blackwater-Chef Prince des Mordes und Waffenschmuggels in den Irak beschuldigt, 5.August)

Das deutsche Aussenministerium, geleitet vom zukünftigen SPD-Kanzler Frank-Walter Steinmeier, fand unterdessen weiterhin Gefallen an dem Gedanken die beiden so kunstvoll mit Attentaten, Lügen und Videos legitimierten Invasionen in Irak und Afghanistan durch eine praktische Querverbindung zu ergänzen.

aus Radio-Utopie

Und ein aktueller Schwachsinns Kommentar der SZ, die über Realitäts Sinn schwafelt und die Bündniss Treue in eine Verbrecher Organisation NATO meint, und damit die Georg Soros und Atlantik Brücke e.V. Dumm Nachplabberer meint.

Der weite Weg in die Realität

Lafontaine und die Linke

03.09.2009, 10:53

Ein Kommentar von Daniel Brössler

Mit dieser Linkspartei kann ein Sozialdemokrat im Bund nicht koalieren. Nach der Bundestagswahl wird sich entscheiden, ob Pragmatiker die Oberhand gewinnen und die Linke regierungsfähig machen. Erst dann zeigt sich auch, auf welcher Seite Oskar Lafontaine steht…………………………..

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EU-Länder billigen Abkommen zwischen EU-Mission und Innenministerium Serbiens

3.9.2009 by Lupo.

EU-Länder billigen Abkommen zwischen EU-Mission und Innenministerium Serbiens
11:26 | 02/ 09/ 2009

SARAJEVO, 02. September (RIA Novosti). Die Botschafter der 27 Länder der Europäischen Union haben am Dienstag in Brüssel die Idee zur Unterzeichung eines Abkommens über die Zusammenarbeit zwischen dem serbischen Innenministerium und der EU-Mission (EULEX) im Kosovo, ungeachtet der Proteste der albanischen Behörden der Provinz unterstützt.

Das teilte ein Diplomat in Brüssel mit.

Die albanischen Behörden des Kosovo hatten am 17. Februar 2008 mit Unterstützung durch die USA und eine Reihe von EU-Ländern einseitig die Unabhängigkeit von Serbien erklärt.

Die EULEX übernahm am 9. Dezember 2008 die gesamte Verantwortung für die Sicherung von Recht und Gesetz im Kosovo, was zuvor zu den Funktionen der UN-Mission (UNMIK) gehört hatte.

Die serbischen Behörden, die die EU-Mission zunächst nicht anerkannten, willigten in letzter Konsequenz in ihren Einzug ins Kosovo ein.

Die albanischen Kosovo-Behörden sagten mehrmals, dass die EU-Mission nicht bevollmächtigt sei, irgendwelche internationalen Verträge zu unterzeichnen.

“Die Botschafter der EU-Länder erörterten heute die jüngsten Ereignisse im Kosovo und verurteilten die Ausschreitungen in Pristina, alss etwa 30 EULEX-Fahrzeuge beschädigt wurden. Sie unterstützten vollständig die Idee zur Unterzeichnung eines Protokolls über die Zusammenarbeit zwischen der EULEX und dem Innenministerium Serbiens”, fügte der Diplomat hinzu.

Auf die Frage von RIA Novosti, ob dies bedeute, dass das Protokoll schon in der nächsten Zeit unterzeichnet wird, antwortete er: “Man kann nicht sagen, dass das Protokoll schon morgen unterzeichnet wird. Aber die Konsultationen werden mit allen interessierten Seiten fortgesetzt.”

Der Diplomat erklärte sich mit der herrschenden Meinung, dass die EU in dieser Richtung unzureichend aktiv handelt, nicht einverstanden.

Premierminister des Kososvo, Hashim Taci, hatte zuvor mitgeteilt, dass die Kosovo-Behörden mit den Vereinbarungen zwischen Serbien und der EULEX nicht einverstanden seien.

Albin Kurti, Vorsitzender der “Bewegung für Selbstbestimmung” versprach, den Kampf gegen die EU-Mission fortzusetzen, und sagte, dass sie immer mehr die Züge einer kolonialen Administration annehme.

Nach Schätzungen von Beobachtern stieß die EULEX erstmals auf einen derart starken Widerstand der Kosovo-Albaner gegen ihre Tätigkeit. Bisher protestierten hauptsächlich die kosovarischen Serben gegen die EU-Mission.

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EULEX involvement in the ongoing ethnic tension between local Serbs and Albanian

3.9.2009 by ctstmaser.

Mitrovica unrest continues

03/09/2009

EULEX involvement in the ongoing ethnic tension between local Serbs and Albanian returnees has linked the situation to several controversial topics.

By Besa Beqiri for Southeast European Times in Pristina — 03/09/09

The mission urges both sides to find a solution. [Linda Hasani/SETimes]

KFOR Multinational Brigade North Commander General Patrick Ribayrol said on Wednesday (September 2nd) that his troops are “ready to react” and support EULEX police in the ongoing conflict between local Serbs and Albanian returnees in Mitrovica.

“We are ready to intervene even directly with an order of the commander, but also to support EULEX in the north and other parts of the region,” Ribayrol said.

The general’s statements were made the same day two incidents occurred in Mitrovica. At about 7pm a group of Serbs began throwing stones at Albanian houses, spurring Albanians to throw stones back. No injuries were reported.

A couple of hours later, two strong explosions were heard in the area. Police and KFOR personnel are investigating the case.

At least six Serbs were injured a day earlier in clashes between Albanian and Serb youth, Serb media reported.

The incidents stem from the ongoing objection of local Serbs to the reconstruction of Albanian homes destroyed during the 1999 conflict in Mitrovica’s Kroi i Vitakut (Brdjani) neighbourhood.

On Tuesday, EULEX said that Albanian workers would be allowed into the neighbourhood, and that the mission’s police would provide security.

“From the UN perspective, it is a basic right of the displaced to return to their properties and UNMIK favours respecting this right,” Kosovalive quoted UNMIK chief Lamberto Zannier as saying, after meeting with Mitrovica Mayor Bajram Rexhepi on Monday. He added that security and administrative procedures should be taken into consideration.

“During the ongoing debate to find ways for return to and rebuilding of houses, neither side contested the authority of the UNMIK administration,” a UNMIK spokesperson told Belgrade-based B92…………………………

Setimes