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Archive für 17.2.2008

Lobbyisten: die neue Deutsche Mafia

Wirtschafts-Lobbyismus

Die Einflüsterer

Wie Interessenvertreter der Wirtschaft immer raffinierter versuchen, in Berlin Politiker zu beeinflussen - und warum das schlecht für den Mittelstand ist.
Von Marc Beise

Angela Merkel, dpa
vergrößern Die Frau im Kanzleramt hat wenig übrig hat für die ganze Verbandsmeierei - die wichtigen Gespräche führt sie im Kanzleramt, wohin sie die Chefs der großen Konzerne bestellt.
Foto: dpa
 

Das Schöne am politischen Berlin seien die Partys - sagen die, die nur zu Besuch kommen und sich nicht beinahe täglich auf Empfängen, Konzerten und Jahresversammlungen die Beine in den Bauch stehen. Politik trifft Wirtschaft, dieses Motto gilt an vielen Tagen des Jahres. Mit dem Weinglas in der Hand lassen sich leicht Geschäfte machen, lautet das Klischee über die Interessenvertreter der Wirtschaft im Dunstkreis des Gesetzgebers. Sie pendeln zwischen den Achsen der Macht in Berlin, vom Kanzleramt Richtung Osten und zurück, kleiner Abstecher ins Café Einstein inbegriffen. Spötter nennen den traditionsreichen Boulevard Unter den Linden schon einmal “Straße unter den Lobbyisten”.

“Wir hören voneinander!”

Die Wirklichkeit ist grauer. Die wenigsten Absprachen werden wirklich en passant am Büfett besiegelt, wohl aber kommt man sich dort näher. Wer seine Kontaktdaten an mehr oder weniger einflussreiche Politiker und andere Entscheider losgeworden ist, hat schon mal die erste Hürde genommen, Einfluss zu bekommen. Von nun an ist man in Kontakt: “Wir hören voneinander!” Lobbyismus: Das Wort kommt von englisch lobby für Vorraum und gilt laut Brockhaus als Synonym für die Beeinflussung von Politikern (Abgeordneten) durch Interessenvertreter. Keine Hauptstadt der Welt kommt ohne Lobbyisten aus. Eigentümlich nur, dass man offiziell keinem von ihnen je in Berlin begegnet.

Stattdessen stellen sich die Gesprächspartner ausweislich ihrer Visitenkarte als Berater, Repräsentant, Geschäftsführer oder Public-Affairs-Manager vor. Sie arbeiten für Verbände, Anwaltskanzleien, Unternehmensberatungen, Kommunikationsagenturen. Mehrere tausend Interessenvertreter vor allem aus der Wirtschaft sind in Berlin unterwegs, es mögen schon 5000 sein, in der europäischen Hauptstadt Brüssel spricht man sogar von 15.000 Einflüsterern.


Mehr zum Thema

Interview zu Familienunternehmen und zum Einfluss von Lobbyisten

“Die Politik handelt nicht zum Wohle des Bürgers”

Verbände verlieren Einfluss

Klassisch vertreten vor allem allgemeine Verbände die Interessen der Wirtschaft. Die drei Spitzenvereinigungen der Arbeitgeber, der Industrie und der Kammern haben sich in Ost-Berlin sogar einen gemeinsamen Glaspalast gebaut, wobei dort jeder Präsident mit seinem Hauptgeschäftsführer und der ganzen Entourage in einem eigenen Flügel residiert. Noch - muss man ja sagen, weil BDA und BDI sich zäh um eine Fusion bemühen. Erstens weil das Kosten spart, worauf die Mitgliedsfirmen drängen, und zweitens, weil es womöglich die Kraft des Argumentes gegenüber der Regierung stärkt, mit einer Stimme zu sprechen. Denn es ist unübersehbar, dass die drei Großen BDA, BDI und DIHK an Einfluss verloren haben. Ziemlich ratlos irrlichtern ihre Vertreter durch Berlin, regen hier dieses an und warnen dort vor jenem - und stoßen bei der Großen Koalition aus Union und SPD doch im Wesentlichen in Watte. Was auch daran liegt, dass die Frau im Kanzleramt wenig übrig hat für die ganze Verbandsmeierei.

Brav kommt zwar Angela Merkel noch zu den Jahrestagungen von BDI und BDA, aber die wichtigen Gespräche führt sie im Kanzleramt, wohin sie die Chefs der großen Konzerne bestellt. Das ist ganz wie bei Vorgänger Gerhard Schröder, nur dass es bei Frau Kanzlerin weniger krachledern zugeht als damals in den berüchtigten Rotweinrunden.


Der Bedeutungsverlust der Allgemeinverbände und die wachsende Bedeutung von individuellen Firmenvertretungen bedingen sich. Es mögen schon 100 oder 150 Konzerne sein, die so in Berlin vertreten sind; im guten alten Bonn gab es kaum ein Dutzend. Die Chefs der Berliner Repräsentanzen nennen sich gerne “Außenminister” ihrer Firma - nur eben bitte nicht Lobbyist. Denn das würde nach unseriösem Geschäftsgebaren klingen, nach Dunkelmännertum, Strippenzieherei. Dabei sind die Kontakte sinnvoll - und vom Gesetzgeber gewollt. Beim Deutschen Bundestag in Berlin sind knapp 2000 Gruppen registriert. Das garantiert einen Hausausweis fürs Parlament und die Möglichkeit, bei Anhörungen zu Wort zu kommen; kurz, es ist die Lizenz, offiziell Einfluss nehmen versuchen zu dürfen.

Politiker geben zu, Beratung zu brauchen

Die Politiker selbst geben zu, Beratung zu brauchen. So kompliziert sind mittlerweile die Gesetzgebungsverfahren im Steuerrecht, bei der Gesundheit, im Umweltbereich, dass es ohne den vorherigen Rat der Wirtschaft gar nicht geht. Die Experten transportieren die Praxiserfahrungen: Wird die Gesetzesänderung so funktionieren, wie der Gesetzgeber es will? Wird die Wirtschaft, wird das einzelne Unternehmen überfordert: Gut gemeint, schlecht regiert? Dies zu verhindern, ist der hehre Aspekt des Lobbyismus. Fragwürdig wird das Verfahren, wenn die Vorstellungen ungefiltert in die Gesetzgebung einfließen - was vorkommt und dann von aufmerksamen Kritikern des Systems punktgenau entlarvt und aufgespießt wird.


Wenn nicht alles trügt, verschwimmt die Grenze zwischen Staat und Interessengruppen immer mehr - auch weil die Lobbyisten immer professioneller agieren. Es ist kein Zufall, dass in den vergangenen Jahren immer mehr Journalisten der Verlockung des etwas größeren Geldes gefolgt sind und die Seite gewechselt haben. Für die Firmen sind die früheren Journalisten Gold wert. Sie kennen sich im politischen System aus, sind bestens vernetzt und routiniert in der Informationsbeschaffung und -weitergabe.

Große Schlachten sind selten geworden

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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/771/158347/

Über die Lobbysten läuft die gesamte Orgie der Auslands Bestechung, wobei die Botschaften gleich mit bestochen werden, um Ermittlungen der Justiz zu verhindern. Alle diese Mafia Organisationen sind beim Bundestag registriert und oft sind Siemens Leute und Co. dort Vize Präsidenten bei diesen dubiosen “gemeinnützigen” kriminellen Organisationen, welche sich Deutsch- Landxy Wirtschafts Gesellschaft e.V. nennen. Die Verbands Präsidenten finden sowas als notwendig, das man mit System im Ausland besticht und das fängt eben an, das man Diplomaten und die GTZ Leute direkt und total besticht, damit man auf Staatskosten schon die Vorarbeiten machen läßt.

Richard Holbrooke, über die falsche Politik in Afghanistan

16.02.2008    13:22 Uhr Drucken  |  Versenden  |  Kontakt
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Strategie der USA

Unser Geld für unsere Feinde

Präsident Bush bezahlt in Afghanistan die Zerstörung der Mohnernte. Dies hilft al-Qaida und den Taliban, aber es schadet den Nato-Truppen und der afghanischen Bevölkerung.

Eine Außenansicht von Richard Holbrooke


Richard Holbrooke, ehemaliger Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen
Foto: AP
 

“Ich bin doch selbst ein Zerstäuber” - dies sagte Präsident Bush zu Regierungsvertretern und amerikanischen Drogenbekämpfern während seiner Reise im Jahr 2006 nach Afghanistan. Er wiederholte dies, als der afghanische Präsident Hamid Karsai im August vergangenen Jahres nach Camp David kam. Bush wollte damit zum Ausdruck bringen, dass er die Vernichtung von afghanischen Mohnfeldern aus der Luft befürwortete; 90 Prozent des Heroins auf der Welt stammen von dort.

Seine Bemerkungen waren, obwohl sie so gedankenlos daherkamen, definitiv nicht als Witz gemeint. Und sie liefern auch einen Teil der Erklärung, weshalb das US-Drogenkämpfungsprogramm in Afghanistan so spektakulär scheitert. Karsai sowie viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft in Kabul haben Bush gewarnt, dass Sprühangriffe aus der Luft einen Rückschlag sowohl für die dortige Regierung als auch für die Amerikaner bedeuten würden - dass sie bloß den Taliban bei der Rekrutierung helfen, zur Reduzierung des Drogenhandels aber nichts beitragen würden. Es handelt sich hier um kein Thema am Rande: Falls dieses Programm weiterhin scheitert, wird Erfolg in Afghanistan unmöglich sein.

Zum Glück war Bush bisher nicht in der Lage, andere Länder oder Karsai von Sprühangriffen zu überzeugen - obwohl er dabei energisch vom amerikanischen Botschafter William Wood unterstützt wird, der schon auf seiner vorherigen Station, in Kolumbien, ein enthusiastischer Verfechter dieser Methode war. Wood, in Kabul oft “Chemie-Bill” genannt, hat - nach Angaben aus zwei Quellen - hochrangigen Afghanen sogar mit der Kürzung von Wiederaufbaumitteln gedroht, sollte seine Linie nicht befolgt werden.

Ineffizientestes Programm

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http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/803/158379/

Europa schaufelt sich mit dem Kosovo sein eigenes Grab, wie die Russen in Afghanistan ab 1979

Viele früheren Anhänger von Hashim Thaci bezeichnen Thaci inzwischen als Regenwurm, weil es einfach zu lächerlich ist, was er da ständig von sich gibt.

In Wirklichkeit übernimmt nun die EU die Verantwortung für den Kosovo und es wird ein Milliarden Grab werden und ohne Resultate auch in 10 Jahren sein. Mit Kriminellen Mafia Clans, wie Kelmendi und der Drenica Gang um Thaci, kann niemand einen Staat aufbauen

Die Erfahrungen aus Afghanistan, Albanien und dem Irak werden ebenso ignoriert, damit einige wenige bestechliche Deutsche Politiker dort ihre Geschäfte betreiben können!

Das gesamte Staats Gebilde ist ein Witz und man kommt sich eher wie in einer Theater Show vor wo Politiker Kasperles sich austoben.

Dazu mit sehr guten Details, von einem bekannten Balkan Journalist:

Beschränkt souverän
Von Norbert Mappes-Niediek

Die Kosovaren feiern ihre bevorstehende Unabhängigkeit. Diese besteht jedoch erst einmal in Gestalt eines weiteren Semi-Protektorats der EU - dessen Stabilität ständig bedroht ist

Kosovo ist ab Sonntag unabhängig, de facto steht es aber unter EU-Verwaltung

© Robert Atanasovski/AFP/Getty Images

Schlimmer hätte es mit der Unabhängigkeit kaum beginnen können. Die Regierung des Kosovo hatte für Freitag Mittag, halb zwei, zu einer Pressekonferenz ins eigens für diese Tage eingerichtete Medienzentrum eingeladen. Minuten später schon raunte die halbe Stadt: Jetzt schon? Doch nicht erst am Sonntag? Die Pressesprecherin des Premierministers beruhigte: Nein, heute nicht. Aber der Premierminister werde bekanntgeben, wann genau das Parlament des Kosovo sich für souverän erklären wolle.

Aber selbst wenn der Termin geschafft ist, wird das Kosovo kaum viel souveräner werden. Die neue Verfassung, die die Abgeordneten in den nächsten Wochen verabschieden sollen, ist dem “Souverän” noch immer unbekannt. Eine albanische oder Textversion gibt es noch gar nicht. Aber auch der englische Entwurf, in wesentlichen Teilen vom Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) im deutschen Flensburg erstellt, macht für die Zukunft wenig Hoffnung.

Die Macht geht nach der künftigen Verfassung des Kosovo nicht vom Volke oder vom Parlament, sondern von einer “Internationalen Verwaltungsbehörde” (ICO) aus, die von der EU aufgebaut wurde und von den EU-Außenministern am Montag offiziell ins Kosovo “entsandt” werden soll. Nach Artikel 145 soll die EU-Behörde selbst dann noch die “letzte Autorität” sein, wenn es gilt, die oktroyierte Verfassung zu “interpretieren”. Die Polizei- und Justizmission EULEX, ebenfalls unter dem Schirm der EU, hat sich für unbestimmte Zukunft weitere wesentliche Kompetenzen gesichert.
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Die kosovo-albanischen Politiker, die der Idee nach ihre Autorität für Rechtsstaatlickeit und zum Schutz der serbischen Minderheit einsetzen sollen, stehen nach Dutzenden Demütigungen wie der am Freitag machtlos und beschämt vor ihren Wählern. Premier Thaci, der als Anführer der Kosovo-Befreiungsarmee UCK den Kampfnamen “die Schlange” trug, wird von einstigen Anhängern inzwischen als “der Regenwurm” verspottet.
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Die Zeit

Partnern der Deutschen SPD Politiker sind nun mal die Top Verbrecher, übelsten Folterer welche in eigenen KZ die Leichen verbrannten der zu Tode gefolterten und Mafia Bosse! aus dem Hedge Report!

Nur wenn man allgemein bekannter Mörder, Folterer, Drogen Boss, Kriegs Verbrecher ist, kann man Partner der Deutschen Politiker werden.

Violence has long swirled around Mr. Thaci, whose nom de guerre was Snake. In June 1997, in an incident that many in the underground guerrilla movement found ominous, a Kosovo Albanian reporter who had close links with the movement was found dead in his apartment in Tirana, his face disfigured by repeated stabbings with a screwdriver and the jagged edge of a broken bottle.

The reporter, Ali Uka, was supportive of the rebel movement, but also independent enough to criticize it. At the time of his death he was sharing his apartment with Mr. Thaci.

NYTimes

Aber wie sieht denn nun dieser Kosovo Staat aus, der sich als “Schwarzes Loch” für Europa entpuppt und mit dem Debakel der Russen in Afghanistan zu vergleichen ist.

Balkan: Große Verbrecher überleben kleinen Verbrecher

Slobodan Milošević ist tot

Große Verbrecher überleben kleinen Verbrecher

William Clinton lebt noch und wurde nicht angeklagt, Anthony Blair lebt noch und wurde nicht angeklagt, Helmut Kohl und Dietrich Genscher, Gerhard Schröder und Joseph Fischer leben noch und wurden nicht angeklagt, und es ist auch kaum zu erwarten, daß irgend ein unabhängiger internationaler Gerichtshof in absehbarer Zeit zustande käme, um deren Verbrechen und deren Beteiligung an der mutwillig und zielgerichtet seit Beginn der 90er Jahre herbeigeführten “humanitären Katastrophe”, um deren Verantwortung für Zehntausende von Toten auf allen Seiten der gegeneinander aufgehetzten Ethnien des Balkan, den Vergewaltigten, den durch Haß Vergifteten und den psychisch Zerrütteten, um die Beteiligung dieser auch heute noch in der Öffentlichkeit als ehrbar erscheinenden Politiker an der von langer Hand geplanten und skrupellos realisierten Zerschlagung des Staates Jugoslawien aufzuarbeiten, öffentlich zu machen oder gar über sie Recht zu sprechen. Bei dieser Anschuldigung gegen unsere westlichen War Lords handelt es sich nicht um “Verschwörungstheorie” wie von den Mainstream-Medien heute einmal mehr behauptet wird. Die Propaganda-Lügen1 der Sieger des Kosovo-Kriegs, die damaligen Geldströme, die eilige völkerrechtliche Anerkennung von Teilstaaten, all diese Fakten sind heute frei zugänglich, auch wenn sie in Folge der Selbst-Zensur der Mainstream-Medien bis heute nicht öffentlich werden konnten. Doch das ist jetzt hier nicht das Thema.

Um das in den 90er Jahren einseitige, interessegeleitete und propagandistische Bild der Entwicklung auf dem Balkan nachträglich zu rechtfertigen - und vielleicht auch ein wenig aus schlechtem Gewissen - überschlagen sich die Mainstream-Medien heute geradezu in ihrem Bemühen, Slobodan Milošević als “Monster” und Alleinschuldigen am Kosovo-Krieg hinzustellen. Die ‘taz’, die in den 90er Jahren die wichtigste Rolle dabei spielte, die Linke in Deutschland zu spalten und eine - längst weitgehend korrumpierte - “grüne” Partei für ihre Rolle als Wegbereiterin der ersten deutschen Kriegsbeteiligung seit dem Zweiten Weltkrieg weich zu klopfen, unterbietet heute gar Deutschlands meistverkauftes Toilettenpapier.

Nur zwei Zeitungen von bundesweiter Bedeutung entziehen sich diesem Sog, spielen jedoch mehr oder weniger unfreiwillig eine ebenso systemstabilisierende Rolle:

Die ‘junge Welt’ spiegelt wie kaum anders zu erwarten die Hetze gegen Milošević ins pure Gegenteil und feiert - ein wenig voreilig - die Geburt eines neuen Märtyrers und den “Held von Den Haag”. Ebenso bemüht wie die Mainstream-Medien angeblich bewiesene Verbrechen von Milošević beschwören, listet die ‘junge Welt’ serbische Tageszeitungen und mehr oder weniger Prominente auf, die bereits heute wissen: “Das war Mord”.

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http://www.netzwerk-regenbogen.de/kosmil060313.html

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