6.4.2007 by admin.

Pipeline für kaspisches Öl durch Südosteuropa

Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  Leitung von Constanta bis Triest geplant

Mit dem Bau einer Erdölpipeline von Rumänien nach Italien soll die EU über Südosteuropa mit Energie versorgt werden. Beteiligt sind daran fünf Länder. Vor allem Südosteuropa soll profitieren.

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6.4.2007 by admin.

Mazedonien: Massive Umbesetzungen im EU-Integrationsministerium
http://newsletter.dw-world.de/re?l=evuvn6If6swjpI6
Im Ministerium für EU-Integration werden zahlreiche Mitarbeiter
umgesetzt. Die Begründung: sie seien zu schnell in
Führungspositionen aufgestiegen. Die dafür verantwortliche Ex-
Ministerin wehrt sich gegen die Vorwürfe.

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6.4.2007 by CrniLabudovi.

Mission impossible

Boris Kanzleiter 06.04.2007
Eine Lösung des Kosovo-Konflikts ist auch nach der Sitzung des UN-Sicherheitsrates nicht in Sicht
Ergebnislos und mit “tiefen Spaltungen” verlief am vergangenen Dienstagabend eine lange erwartete Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum umstrittenen künftigen völkerrechtlichen Status des Kosovo. Statt einer Einigung, oder zumindest Annäherung, zeichnet sich eine Verschärfung der diplomatischen Fronten ab. Wie zu erwarten, bestehen die Kosovo-Albaner auf einen schnellen Weg zur Unabhängigkeit. Die serbische Regierung lehnt dies dagegen kategorisch ab. Brisant ist nun vor allem, dass Russland als Veto-Macht Serbien immer offener den Rücken stärkt. Wie es im Kosovo weiter geht, weiß derzeit niemand.

Martti Ahtisaari auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrates. Foto: UN Photo/Mark Garten

Wäre es nach UN-Vermittler Martti Ahtisaari gegangen, wäre die Sitzung des UN-Sicherheitsrates der erfolgreiche Abschluss eines monatelangen Verhandlungsmarathons geworden und in Pristina hätten die Sektkorken geknallt. Ahtisaari hatte den Diplomaten einen umfangreichen [extern] Plan zur Zukunft des Kosovos unterbreitet. Der ehemalige finnische Präsident fordert darin eine “überwachte Unabhängigkeit” der Provinz. Wäre der Plan angenommen worden, hätte es nur noch eine Übergangszeit von 120 Tagen gedauert und die zwei Millionen Einwohner zählende bisherige serbische Provinz Kosovo wäre als neuer Staat mit Flagge, Verfassung und eigener Armee konstituiert worden. Die volle Souveränität Kosovos wäre lediglich durch einen vom UN-Sicherheitsrat und der Europäischen Union bestellten “Internationalen Zivilen Repräsentaten” und einer internationalen Militärmission eingeschränkt worden.

Aber Freudenausbrüche blieben aus. Ahtisaari musste am Dienstag bereits die zweite schwere Niederlage in kurzer Folge einstecken. Zuerst war es ihm nicht gelungen, Serbiens Unterstützung für seine Zukunftsvorstellung zum Kosovo zu gewinnen. Die von Ahtisaari geleiteten Verhandlungen zwischen Belgrad und Pristina wurden bereits Anfang März ergebnislos eingestellt ([local] Kosovo: Roadmap in die ethnische Separation). Ahtisaari beschloss darauf hin, seinen Plan auch ohne die Unterstützung Serbiens in den UN-Sicherheitsrat einzubringen. Aber auch hier scheiterte er nun vorerst. Ahtisaaris Papier wurde nur von den USA, Großbritannien und Frankreich - also drei der fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates - ohne Vorbehalte unterstützt. Zwei der Vetomächte dagegen, China und vor allem Russland, lehnen ihn ab.

Der Verlauf der Sitzung am Eastriver in New York zeigt dabei zweierlei. Erstens: Die diplomatische Lösung des Kosovo-Konfliktes erweist sich zunehmend als “mission impossible”. Und zweitens: Es geht um zentrale Fragen des Völkerrechts und der internationalen Machtarchitektur, die weit über den Kosovo hinaus Bedeutung haben.
………………….
Der russische UN-Botschafter Vitaly I. Churkin. Foto: UN Photo/Devra Berkowitz

Auch interne Analysen der westlichen Sicherheitsstrukturen kommen zu einem völlig anderen Ergebnis. Zu einer vernichtenden Analyse der Sicherheitslage kommt beispielsweise das Institut für Europäische Politik in Berlin. Wie der Spiegel http://www.spiegel.de/international/0,1518,471178,00.html berichtet, hat es in einer vertraulichen Studie im Auftrag der Bundeswehr festgestellt, dass der geplante “Aufbau einer multiethnischen Gesellschaft” im Kosovo “gescheitert” sei. Ein Rückschlag mit “schweren Unruhen, wenn nicht gar revolutionsähnlichen Erhebungen” drohe. Die Studie spricht von Missmanagement, Korruption, Organisationschaos und von “organisierten kriminellen Banden”, die “wesentliche Teile des Kfor-Stabes infiltriert” hätten.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25024/1.html

Er drohte dem serbischen Volk 1999 mit Völkermord.
> http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=11363779&forum_id=106354

Dieser antiserbische Extremist ist daher als UN-Vermittler denkbar
ungeeignet.

> Territoriale Integrität oder nationales Selbstbestimmungsrecht?

Die Albaner haben schon einen unabhängigen Staat - nennt sich
Albanien. Wenn sie nicht mehr in Serbien, Mazedonien, Montenegro und
Griechenland leben wollen sollen sie dorthin zurückkehren und
vorallem aufhören andere Länder und Völker zu terrorisieren.
Terrorismus und Xenophobie dürfen nicht auch noch belohnt werden!
> http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=12056514&forum_id=111465

Nicht einmal die Friedhöfe im Kosovo sind vor den albanischen
Terroristen sicher:
http://www.jungewelt.de/2007/04-05/050.php

> dass europäische Truppen im Kosovo gegen die serbische Bevölkerung vorgehen müssten

Das tun doch schon die von NATO/EU unterstützten UCK-Terroristen. Die
NATO/EU-Truppen werden im Falle eines antiserbischen Pogroms sicher
wieder zuschauen, so wie 1999 (und die darauf folgenden Jahre) als
die UCK Hunderttausende Serben, Juden und Roma vertrieben und
Tausende ermordet hat.

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